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News & Pressemitteilungen

Neuigkeiten aus Hettstedt

06.04.2018

Richtigstellung der Presseberichterstattung zur Parkgebührenordnung

Die am 06.04.2018 in der Mitteldeutschen Zeitung veröffentlichte Berichterstattung über die neue Parkgebührenordnung der Stadt Hettstedt ist folgendermaßen zu berichtigen:

Die am 03.04.2018 im Stadtrat der Stadt Hettstedt beschlossene Parkgebührenordnung ist im Prinzip ein Grundsatzbeschluss. Die Stadt Hettstedt hat nun die Möglichkeit, in dem in der Parkgebührenordnung definierten Gebiet Parkgebühren zu erheben. Die Aufstellung der Automaten ist Entscheidungsbefugnis der Stadt Hettstedt. Mögliche Aufstellungsorte können in den Fachausschüssen diskutiert werden und eine Aufstellung muss für den vorgesehenen Bereich sinnvoll sein. Momentan ist keine Neuaufstellung geplant, da die alten Automaten erst einmal ausgetauscht werden müssen. Die Beschlussfassung ist erfolgt, damit nicht bei jeder Fläche, wo ein solcher Parkscheinautomat aufgestellt werden soll, ein neuer Beschluss gefasst werden muss. Hier müsste lediglich eine Diskussion in den Fachausschüssen erfolgen und es wäre keine nochmalige Beschlussfassung durch den Stadtrat erforderlich.